Das Konzept der Ausgangsbeschränkungen orientiere sich daher nach einer langen Beratung mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz „eins zu eins“ an den Maßnahmen Österreichs. Innenbereiche von Freizeiteinrichtungen wie Spielplätze oder Zoos dürfen öffnen. Mit Beschluss vom 7. Das Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen ist unabhängig von der Zahl der anwesenden Personen untersagt. November 2020 und mit Gültigkeit zuerst bis 31. 908 positiv getestete Personen seien bis 13. Als sich die Veranstaltung zu einem Konzert entwickelte, beendete die Polizei die Veranstaltung schließlich kurz vor 19 Uhr. November 2020 trat durch die Achte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (8. Hiervon ausgenommen sind private Feiern in hierfür geeigneten privat genutzten Wohnräumen, deren sämtliche Teilnehmer einen persönlichen Bezug (Familie, Beruf) zueinander haben. für Schülerinnen und Schüler beruflicher Schulen (einschließlich der entsprechenden Schulen zur sonderpädagogischen Förderung) soweit sie der Aufsicht des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus unterliegen, bei denen bis zum 26. Januar 2021 wurde die 11. Auch Beherbungsbetriebe werden geschlossen, außer für Geschäftsreisende. Danach soll laut einer Pressekonferenz am 15. Im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 hatte der geschätzte Arbeitsausfall 58,6 Millionen Arbeitstage betragen. April 2020: Das ursprünglich für zwei Wochen geplante Kontaktverbot wird bis Anfang Mai verlängert. [110][111], Ende August wurden ein zusätzliches Testzentrum am Nürnberger Busbahnhof eingerichtet sowie das Testzentrum am Münchner Hauptbahnhof in der Nähe des dortigen Busbahnhofes erweitert. Es gilt generell wieder Präsenzpflicht, eine Teilung der Klassen ist nicht mehr vorgeschrieben. Kammerprüfungen anstehen. April 2020) 750.000 Masken je Monat. Oktober 2020 wurde der Rahmenhygieneplan zur Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzepts für Schulen nach der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Rahmenhygieneplan Schulen) aktualisiert.[48]. Juni). Mai, Zeitgleich wurde bekannt gegeben, dass ab dem 15. März bis einschließlich 30. März 2021)[1], Bestätigte Todesfälle (kumuliert) in Bayern[Anm. Baden-Württemberg | Als Reaktion auf die Panne wurde der Leiter des bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, nach zwölf Jahren ins bayerische Gesundheitsministerium versetzt; die Zuständigkeit für den Betrieb der Testzentren wurde vom LGL an das bayerische Innenministerium verlagert. Geleitet wird die Studie vom Michael Hölscher (Professor an der LMU und Direktor des Tropeninstituts am LMU Klinikum München) sowie Ulrike Protzer (Professorin für Virologie und Direktorin des Instituts für Virologie an der TU München und auch Direktorin des Helmholtz Zentrums München). März 2020 wurden diese Bestimmungen in die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung übernommen. Dezember eine Testpflicht für Reisende aus ausländischen Risikogebieten ein. Mit Wirkung ab 11. Betreiber von Gastronomie- oder Beherbergungsbetrieben oder Kulturstätten oder Kinos oder Veranstalter oder Leiter einer Tagung, oder eines Kongresses, einer Ausstellung oder einer Messe, die entgegen der Maßgaben des § 4 Abs. April 2020 hatten die bayerischen Bundestagsabgeordneten der AfD „das konsequente Tragen von (auch behelfsmäßigen) Mund- und Nasenschutzmasken zum Schutz anderer in geschlossenen öffentlichen Räumen“ gefordert. Oktober 2020 gab der Leiter der bayerischen Staatskanzlei, Florian Herrmann bekannt, dass das Beherbergungsverbot nicht mehr verlängert werde. In der Pressekonferenz vom 30. 4 BayKSG). Januar 2021 die Ausrufung des Katastrophenfalls sowie weitere einschränkende Maßnahmen beschlossen. März bis 19. Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: Stark betroffen im Freistaat wie auch in Deutschland, höchste Gesamtanzahl von Infizierten je 100.000 Einwohner, Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, Bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus, Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, Corona-Geschehen in den nordrhein-westfälischen Kreisen Gütersloh und Warendorf, Zweckverbands für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung, Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, Herstellung von Schutzausrüstungen und Medizinprodukten in der COVID-19-Pandemie, COVID-19-Pandemie im Landkreis Tirschenreuth, COVID-19-Pandemie in Deutschland#Landkreise mit hohen Todesfallzahlen, Liste der infolge der COVID-19-Pandemie erlassenen deutschen Gesetze und Verordnungen, Abschnitt Bayern, Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Welche Corona-Regeln nun in München gelten, VG München, Beschluss vom 24. Hallenbäder, Innenbereiche von Thermen und Hotelschwimmbäder einschließlich der Wellness-Bereiche dürfen öffnen. Auch das Personal und die Kunden von ausnahmsweise geöffneten Ladengeschäften des Einzelhandels, Einkaufszentren und Kaufhäusern sollten ab 20. März 2020 übernimmt. März 2020[159] lehnte es der Bayerische Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) aufgrund einer Folgenabwägung ab, die CoronaV gem. Mai gab Ministerpräsident Söder den Beschluss des bayerischen Kabinetts bekannt, dass ab dem 9. Rheinland-Pfalz | ), mit bis zu 50 Teilnehmern in geschlossenen Räumen und 100 Anwesenden unter freiem Himmel seit 22. April 2020 beschloss das bayerische Kabinett, dass 250.000 Pflegekräfte in bayerischen Krankenhäusern, Altenheimen und in der ambulanten Pflege und auch Rettungsassistenten und Notfallsanitäter eine steuerfreie Einmalzahlung erhalten. Bei einer 7-Tages-Inzidenz höher als 200 Neuinfektionen sind touristische Tagesausflüge für Bewohner des betroffenen Gebiets über einen Umkreis von 15 km um die Wohnortgemeinde verboten. Als weitere Landkreise und Städte mit sehr hohen 7-Tages-Inzidenzwerten über 300 wurden in der Stadt Passau, dem Landkreis Regen, Freyung-Grafenau, Passau und den Städten Schwabach und Nürnberg ausgedehntere Maßnahmen wie zum Beispiel Ausgangsbeschränkungen und Alkoholverbote zur Eindämmung der Krankheitsverbreitung eingesetzt. [44] Mit Allgemeinverfügung vom 20. Es besteht weltweit, deutschlandweit und bayernweit eine sehr dynamische und ernst zu nehmende Situation mit starker Zunahme der Fallzahlen innerhalb weniger Tage auch in Bayern. BAYERN | DIREKT: Wir beantworten Ihre Anliegen gerne – telefonisch unter. Dies allerdings nur, wenn das jeweilige Kind in dem Monat die Einrichtung nicht besuchte und vom Träger kein Elternbeitrag erhoben wurde. Kleine Märkte ohne Volksfestcharakter und ohne große Besucherströme können bei Maskenpflicht und Wahrung des Mindestabstands von 1,5 Metern durch organisatorische Maßnahmen, wie zum Beispiel Abständen zwischen den Ständen sowie eine Besucherlenkung, stattfinden. April 2020 hat das Bundesverfassungsgericht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen verschiedene seit dem 17. [67][19], Weiterhin verboten sind unter anderem Mitglieder von mehr als zwei Haushalten umfassende Zusammenkünfte, die über Familienmitglieder der geraden Linie hinausgehen. Die COVID-19-Pandemie in Bayern tritt als Teil der weltweiten COVID-19-Pandemie auf und markiert durch die erste in Deutschland bestätigte Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus den Beginn der COVID-19-Pandemie in Deutschland. September wurde vom bayerischen Gesundheitsministerium mitgeteilt, dass erneut 10.000 Menschen länger als 48 Stunden auf das Testergebnis warten mussten. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom 30. Er wurde im Klinikum Schwabing behandelt bzw. April 2020, 19.26 Uhr: Nach einer Pause von sechs Wochen beginnt für einige Klassen im Freistaat am Montag wieder die Schule mit Präsenzunterricht. Ab dem 4. Juni 2020 wieder erlaubt. Ausgenommen sind Betriebskantinen und die Abgabe von Speisen zum Mitnehmen bzw. Produktionsumstellungen gab es beispielsweise bei Eterna, dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, in bayerischen Justizvollzugsanstalten sowie beim niederbayerischen Automobilzulieferer Zettl. 3](nach Daten des RKI aus COVID-19-Pandemie in Deutschland), Bestätigte Todesfälle (täglich) in Bayern[Anm. Schulen und Kitas schließen. [45], Am 5. In Schulen gilt auch in Grundschulen und Schülerbetreuungen generell Maskenpflicht. Sehnsüchtig hatten Betreiber und fast 12 Millionen Mitglieder wochenlang auf ein Ende des Corona-Lockdowns gewartet. August 2020 wurden die Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht erhöht sowie neue Bußgelder bei Verstößen gegen die Testpflicht und/oder Quarantänepflicht von Einreisenden aus ausländischen Risikogebieten verkündet. Ist zur Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern eine Öffnung nach Ziffer 4 gestattet, so sind die Öffnungszeiten abweichend von § 3 LadSchlG: a. an Werktagen von 6 Uhr bis 22 Uhr b. an Sonn- und Feiertagen von 12 Uhr bis 18 Uhr. Es dürfen öffnen: Lebensmittelhandel inklusive Direktvermarktung, Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Pfandleihäuser, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen und Waschsalons, Blumenfachgeschäfte, Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Baumärkte, der Verkauf von Presseartikeln, Versicherungsbüros, Buchhandlungen, Tierbedarf und Futtermittel und sonstige für die tägliche Versorgung unverzichtbare Ladengeschäfte sowie der Großhandel. März 2020 unter anderem die Einführung von Grenzkontrollen an der österreichischen Grenze an. September ein Testzentrum errichtet werden soll. Die Regelungen zielen darauf, dass bei Bedarf nachträglich nachvollziehbar bleibt, wer mit wem in Kontakt stand, um Infektionsketten nachverfolgen und weitere Ansteckungen vermeiden zu können. 3][Anm. Vielen Betrieben droht im anhaltenden Corona-Lockdown das Aus. März 2021 wurde der Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) am 2. Die Ausübung von Mannschaftssportarten ist untersagt. «Ich sage ausdrücklich: solange es dauert», betonte er. Mittagsbetreuung, wenn Krankheitssymptome oder Kontakt zu einer infizierten Person oder in den letzten 14 Tagen bzw. Januar 2020 wurde erstmals in Deutschland eine COVID-19-Erkrankung bei einem Mann aus dem oberbayerischen Landkreis Starnberg bestätigt. November 2020:[130][131], Mit Wirkung zum 1. Dezember 2020 wurde folgende Verschärfung der 10. Zettl produziert derzeit (2. dass für bundesweite Sportveranstaltungen ein Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und zu beachten ist, dass für Zuschauer dabei der Mindestabstand von 1,5 m sicherzustellen ist und die maximale Anzahl 1.000 Zuschauer bzw. Der Schalter ist blau. Bremen | Juni 2020 dem Eilantrag von Eltern eines Kindergartenkindes gegen die Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29.5.2020, Az. Auf öffentlichen Plätzen besteht ab 21 Uhr ein Alkoholverbot. April hinaus weiter. [187] Das Klinikum Dritter Orden in München richtete Ende März einen Aufruf an die Bevölkerung, für patientenfernes Klinikpersonal einen behelfsmäßigen Mundschutz zu nähen, und stieß dabei nach eigenen Aussagen auf hohe Resonanz. Das bayerische Innenministerium bezeichnete die These als „falsch und völlig haltlos“. März 2020 stellen gemäß § 73 Abs. April 2020 einen Eilantrag auf sofortige Lockerung der Ausgangsbeschränkungen mit der Begründung ab, dem Antragsteller entstehe praktisch kein Schaden, weil es viele triftige Gründe gebe die Wohnung zu verlassen. [190] Auch Kommunen starteten erfolgreiche Aufrufe an freiwillige Helfer zur Herstellung behelfsmäßiger Masken. März 2020 bis einschließlich 26. Ausgenommen sind der Lebensmittelhandel inklusive Direktvermarktung, Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen und Waschsalons, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermittel, der Verkauf von Weihnachtsbäumen und sonstige für die tägliche Versorgung unverzichtbare Ladengeschäfte sowie der Großhandel. Lockdown bis 3. Mai 2020,[38][39] die Abschlussprüfungen an Mittel-, Real- und Wirtschaftsschulen um 14 Tage verschoben. April 2020 wurde in Zusammenarbeit der Ludwig-Maximilians-Universität und der Technischen Universität (jeweils München) ein Forschungsprojekt gestartet, das ein Jahr lang dauern und Erkenntnisse über die tatsächliche Ausbreitung und Dynamik von COVID-19 liefern soll. [49], Die Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales Carolina Trautner kündigte am 16. Da es sich um eine sehr dynamische Situation handelt, kann es zu Abweichungen bzw. Gegen das Urteil ist Beschwerde möglich. Sie wurde im Frühjahr 2020 im Zuge der “ersten Welle” der Corona-Pandemie beschlossen. Mai können sich in Bayern außerdem wieder Angehörige von zwei Hausständen im privaten und öffentlichen Raum treffen. Eine Kundin trägt im Frühjahr 2020 Mundschutz in einem Friseursalon. Die Steuerung der Patientenströme und die Belegung der Krankenhauskapazitäten mit COVID-19-Patienten erfolgt möglichst dezentral; zur überregionalen Steuerung wird für das Gebiet eines jeden. November 2020. Der Betrieb sämtlicher Einrichtungen, die nicht notwendigen Verrichtungen des täglichen Lebens dienen, sondern der Freizeitgestaltung, wird untersagt. 3 und Abs. Es muss sichergestellt sein, dass der Abstand zwischen den Gästen mindestens 1,5 Meter beträgt und dass sich in den Räumen nicht mehr als 30 Personen aufhalten. So sollen unter anderem Hotels, Restaurants, Kinos und Theater ab dem kommenden Montag für den gesamten Monat November schließen. April 2020 eine kostenfreie Verpflegung erhalten.[92]. Großveranstaltungen sollen mindestens bis Ende August unterbleiben. Im Frühjahr 2020 sank er auf unter -20, erholte sich dann über den Sommer auf nahe Null und rutschte nun wieder auf -15,6 ab. Dezember 2020 und Gültigkeit bis inklusive 20. Untersagung der Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr. Ausgenommen hiervon sind in der Zeit von 6.00 bis 15.00 Uhr Betriebskantinen sowie Speiselokale und Betriebe, in denen überwiegend Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle abgegeben werden. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Juli 2020 setzte der bayerische Verwaltungsgerichtshof die Regelung vorläufig außer Vollzug. Seit 11. Soweit in der jeweiligen Verordnung die Verpflichtung vorgesehen ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (Maskenpflicht), gilt: Eine bußgeldbewehrte Maskenpflicht besteht aufgrund der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (7. Nun werden Daten an Dritte, zum Beispiel Google, Facebook oder Twitter, ins Ausland übertragen und möglicherweise dort gespeichert. September der Regelbetrieb wieder aufgenommen werden solle, wenn die Zahl der Neuinfektionen auf einem niedrigen Niveau bleibe. März 2020[5] bis einschließlich 16. Am 27. März 2020. Die Ausübung von Individualsportarten ist nur allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands erlaubt. 22. März 2020. Dies gilt ab 17. Das Landesportal speichert Informationen in Cookies in Ihrem Browser und verwendet das Webanalyse-Tool Matomo. Mai wieder geöffnet. Diese gilt für Kinder, wenn entweder mindestens ein Erziehungsberechtigter im Bereich der Gesundheit und der Pflege tätig ist und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist oder beide Erziehungsberechtigte des Kindes, im Fall von Alleinerziehenden der oder die Alleinerziehende, in sonstigen Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung ihrer Kinder gehindert sind. November 2020 wurde die Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) am 5. b. an Sonn- und Feiertagen von 12 Uhr bis 18 Uhr. März 2020 verpflichtet, sog. Oktober 2020 weitreichende Quarantänemaßnahmen gelten. Organisiert werden soll der Ausbau der Hilfskrankenhäuser von den bereits existierenden „Ärztlichen Leitern“, die in jedem Rettungsdienstbereich im Einsatz seien. Am 16. Die Maskenpflicht gilt auch auf bestimmten, stark frequentierten Plätzen wie Fußgängerzonen oder Marktplätze sowie in allen öffentlichen Gebäuden, auf Begegnungs- und Verkehrsflächen (z. BayIfSMV) in Kraft. Veranstaltungen werden landkreisweit untersagt, unter Auflagen erlaubt bleiben Gottesdienste. Dezember 2020 wurde die EQV verschärft, insbesondere auch im Hinblick auf Skitouristen: Sportliche und touristische Reisezwecke sind als Ausnahmegrund nicht mehr zugelassen.
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